Ein Bekenntnis für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen – Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan bringt das Land das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte auf den Weg – Allein Bergisch Gladbach und Rösrath erhalten über 57 Millionen Euro als Pauschalzuweisung

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung ein beispielloses Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes vorgestellt. In den nächsten 12 Jahren sieht der Plan Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor. 21,3 Milliarden Euro davon entfallen auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen – das sind fast 70 Prozent. Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur. Um eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung des Geldes zu ermöglichen, werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergegeben.

Diese Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren, echten Wandel erzeugen. Der klare Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung. 5 Milliarden Euro davon sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden. 2 Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Außerdem können die pauschalen Mittel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.

Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete für Bergisch Gladbach und Rösrath, Martin Lucke: 
„Das sind gute Neuigkeiten für Bergisch Gladbach und Rösrath. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert die Landesregierung so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur und ermöglicht den Städten und Gemeinden neue Möglichkeiten für unsere Zukunft. Fast 70 Prozent der Mittel aus dem Investitionsprogramm fließen an die Kommunen. Die Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis profitieren davon ganz erheblich und erhalten aus der Pauschalzuweisung insgesamt 147.136.864,33 Euro. Davon entfallen 11.695.706,78 Euro auf Rösrath, 45.431.302,54 Euro auf Bergisch Gladbach und 29.427.372,87 Euro auf den Kreis selbst.
Um mit den Anforderungen der Zukunft Schritt halten zu können, brauchen wir eine starke, funktionierende Infrastruktur. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan ermöglicht das Land unseren Kommunen spürbare Verbesserungen für die Menschen vor Ort und gibt notwendige Planungssicherheit für eine gute Zukunft.“

Die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans basiert auf dem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Milliarden Euro), den Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und Haushaltsmitteln des Landes, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).

Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die nächsten 12 Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro. Durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden werden die Kommunen zusätzlich entlastet und ihnen neue Spielräume verschafft.

Hinweis:

Die Übersicht zu den einzelnen Zuweisungen finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen:

https://www.mhkbd.nrw/system/files/media/document/file/2025_10_22_mhkbd_nrw-plan_kommunenliste.pdf